Tysk energipolitik kontra en fælles europæisk energipolitik - nationale interesser og aktører

Abstract

Energiepolitik war zu Beginn der europäischen Zusammenarbeit ein förderlicher Faktor für die europäische Integration. Dies war der Fall mit der Gründung von der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl im Jahr 1951 und im Jahr 1957 mit der Gründung von der Europäischen Atomgemeinschaft. Durch den Vertrag von Lissabon im Jahr 2009 wurde Energie als eigenständige Politik in die Vertragsgrundlage der Europäischen Union (EU) eingeschrieben.

Diese Masterarbeit widmet sich dem Interesse Deutschlands an einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik. Somit untersucht die Arbeit welche Faktoren, die für die Stellungnahme Deutschlands in der EU zu einer gemeinsamen Energiepolitik entscheidend waren. Die Integrationstheorien Neofunktionalismus, Intergouvernementalismus und liberaler Intergouvernementalismus bilden den Rahmen für die Analyse, in welcher diese sich ergänzen und dazu beitragen verschiedene Faktoren und Akteure in dem politischen Prozess zu beleuchten. Die Stellungnahme Deutschlands wird im Bezug auf Liberalisierung des europäischen Energiebinnenmarktes, Versorgungssicherheit und Klimapolitik untersucht.
Die Analyse zeigt, dass verschiedene Faktoren für die Stellungnahme Deutschlands zu einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik entscheidend waren. Erstens war der deutsche Energiemarkt und Energieunternehmen mit großen Marktanteilen von großer Bedeutung für den Liberalisierungsprozess des europäischen Energiebinnenmarktes. Die deutschen Politiker haben diesen Prozess gebremst, u.a. wegen Einfluss der großen Energieunternehmen auf dem deutschen Energiemarkt. Darüber hinaus sind die Energieunternehmen traditionell für die Versorgungssicherheit Deutschlands verantwortlich, weshalb deutsche Politiker daran Interesse haben diese Energieunternehmen zu verteidigen. Im Bezug auf Versorgungssicherheit sind verschiedene nationale Interessen sowie die deutsch-russischen Beziehungen und das Interesse an der nationalen Versorgungssicherheit dafür entscheidend, dass Deutschland derzeit einen Ausbau der Nord Stream Gaspipeline mit Russland plant. Dieses wiederspricht anderen Mitgliedstaaten zufolge dem neuesten Vorschlag der Kommissionen zu einer Energieunion mit Ziel um Diversifizierung von Energiequellen. Schließlich zeigt die Arbeit, dass das deutsche klimapolitische Interesse bewirken kann, dass Deutschland eine größere europäische Zusammenarbeit im Bereich Energiepolitik wünscht um Versorgungssicherheit mit erneuerbaren Energien zu erzielen.