Zwischenbilanz und Verbesserungspotenziale der Europa-2020-Strategie

Während die Instrumente der Economic Governance während der Krise erheblich gestärkt wurden, sind im Bereich der sozialen Dimension Europas keine Fortschritte zu verzeichnen. Die in erster Linie auf strikter überwachte und zentral gesteuerte Budgetpolitiken setzenden Verfahren im Europäischen Semester haben die ohnehin bestehende Nachrangigkeit sozialer Ziele in der EU weiterhin gefestigt. Dieser Beitrag zieht eine Zwischenbilanz der Europa-2020-Strategie. Der Fokus liegt auf dem Widerspruch zwischen den sozial- und beschäftigungspolitischen Zielen und den gleichzeitigen Vorgaben zur Konsolidierung der öffentlichen Finanzen im Rahmen des Europäischen Semesters. Es werden insbesondere die vielfältigen Indikatorensysteme, die im sozialen Bereich vorliegen, diskutiert. Dabei werden deren Komplexität und Uneinheitlichkeit hervorgehoben und Fragen nach ihrem Mehrwert aufgeworfen. Abschließend werden Verbesserungspotenziale der Europa-2020-Strategie diskutiert.